Bundestagswahlkampf!!

Unsere zentralen Botschaften → Mit Sicherheit mehr Netto ← Weiterlesen unter→ mehr ←

Das hochangesehene Wirtschaftsinstitut ZEW hat die Regierungsprogramme berechnet. Ergebnis: Mit der SPD gibt es mit Sicherheit mehr Netto für die Mittelschicht und Menschen mit niedrigen Einkommen. Für eine Durchschnittsverdiener-Familie mit 2 Kindern sind mit uns deutlich über 200 Euro pro Monat mehr drin. Das ist nach Jahren hoher Inflation besonders wichtig, damit die Menschen mehr Sicherheit haben und sich endlich mal wieder etwas leisten können. Wir haben unser Programm finanziert. Die Merz-CDU reißt dagegen eine Lücke von 100 Milliarden. Der Großteil geht an Spitzenverdiener und Multimillionäre. Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren kaum. Das ist nicht gerecht!

Olaf Scholz → Ein erfahrener, verlässlicher Staatsmann in unsicheren Zeiten.

Die Wahl von Donald Trump bringt viele neue Unwägbarkeiten für die Welt. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Der Bundeskanzler hat in Deutschland die Zeitenwende angestoßen, die weltweit Beachtung findet. Als erfahrener Staatsmann wird unser Bundeskanzler in Europa voran gehen. Klar ist: Die USA bleiben auch unter Trump ein wichtiger Partner. Gleichzeitig bestimmen wir selbst über unsere Zukunft und definieren unseren Weg selbst. Die beste Antwort auf Trump ist „Made in Germany“ stark zu machen und als Europäische Union mehr für unsere Sicherheit zu tun.

Olaf Scholz → Ukraine-Unterstützung, Investitionen und soziale Sicherheit nicht gegeneinander ausspielen!

Deutschland ist der stärkste europäische Unterstützer der Ukraine. Unsere Unterstützung ist auch wichtig für unsere eigene Sicherheit. Wir sind dafür, die Hilfen für die Luftverteidigung weiter zu erhöhen. Es darf dabei kein Entweder→Oder und Kürzungen in anderen Bereichen geben. Deshalb ist der richtige Wert, dass diese zusätzlichen Mittel durch Kredite finanziert werden, wie der Bundeskanzler es schon im November vorgeschlagen hat. Die anderen Parteien müssen sich hier bewegen.

Die Termine der Woche → →

Von unserem Spitzenkandidaten, Carsten Träger • Dienstag, 21. Januar, 19:00 Uhr: „STUDOPOLIS Wahlarena“ im Literaturhaus München. Mit einem einleitendem Vortrag der Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer • Donnerstag, 23. Januar, 16 Uhr: Unterfränkisches Forum für Betriebs- und Personalräte. Veranstalterin ist die SPD in Stadt und Landkreis Würzburg. Um Anmeldung wird gebeten. • Freitag, 24. Januar, 11 Uhr: Betriebsversammlung der Firmengruppe Max Bögl in Nürnberg • Freitag, 24. Januar, 18 Uhr: Verteilaktion vorm Stadion der SpVgg Fürth • Samstag, 25. Januar, 15 Uhr: Neujahrsempfang Bad Windsheim • Samstag, 25. Januar 18 Uhr: Schirmherrschaft für das Dart-Turnier in Veitsbronn • Samstag, 25. Januar 19 Uhr: Termin bei den Treuen Husaren Obermichelbach

Leider ist unsere Landesvorsitzende, Ronja Endres, diese Woche erkrankt. Sie musste daher eine Reihe von Wahlkampfterminen verschieben oder absagen. Dankenswerterweise konnte unsere Generalsekretärin, Ruth Müller, einzelne Termine davon übernehmen: • Freitag, 24. Januar, 18:30 Uhr: Mehr für Dich! Besser für Niederbayern! - Wahlkampfveranstaltung mit Severin Eder • Samstag, 25. Januar 14:30 Uhr: Musikalische Veranstaltung und Polit-Gespräch mit Florian Schneider, Bürgermeister Burghausen und Jürgen Fernengel

Olaf Scholz in Bayern

Olaf Scholz kommt live in Deine Nähe – verpasst nicht die Chance, ihn hautnah zu erleben!

• Olaf Scholz in Ingolstadt: Freitag, 31. Januar 15:30 Uhr • Olaf Scholz in Regensburg: Freitag, 31. Januar 18 Uhr • Olaf Scholz in Fürth: Donnerstag, 13. Februar 13:30 Uhr

Auch unsere Bundesvorsitzenden, Saskia Esken (am 5. und 6. Februar) und Lars Klingbeil (am 17. und 18. Februar), kommen in diesem Wahlkampf nach Bayern. Termine finden statt in Landsberg am Lech, Mühldorf, Augsburg-Land, Schwabach, Bayreuth, Germering, Passau und München.

Liebe Mitbürger/innen

→ Donald Trump ← wird heute wieder Präsident der USA. Ab heute ist die Welt eine andere. Die nächsten Jahre werden entscheidend für die internationale Gemeinschaft. Auch für uns in Deutschland und Europa.

Die USA werden auch in Zukunft unser wichtigster Partner bleiben. Daher gehen wir auf Donald Trump mit ausgestreckter Hand zu. Wir wollen die transatlantische Partnerschaft stark halten.

Klar ist aber auch: Deutschland wird mehr Verantwortung übernehmen müssen. Für ein starkes Europa. Für die eigene Sicherheit. Für eine internationale Ordnung, in der Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden und internationales Recht gilt.

Ein wirtschaftlich erfolgreiches Deutschland ist dafür zentral. Wir wollen Made in Germany wieder stark machen. Wir brauchen eine starke Industrie, eine starke Wirtschaft. Das sichert Arbeitsplätze und schafft neues Wachstum. Ein starkes Deutschland in einem starken Europa ist die beste Antwort auf Trump.

Gerade jetzt kommt es auf einen Bundeskanzler an, der mit Erfahrung, Besonnenheit und in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern unsere Interessen gegenüber der Regierung Trump hochhält. Der weiß, wie man schwierige Verhandlungen zum Erfolg bringt.

Friedrich Merz hat keinerlei Erfahrung auf dem internationalen Parkett. Er hat bisher nur Schlagzeilen mit widersprüchlichen Aussagen und Zickzack-Kurs gemacht. Immer wieder musste er zurückrudern und sich korrigieren.

Gerade jetzt braucht Deutschland einen Bundeskanzler, der weiß, wovon er spricht und auf den Verlass ist. Daher ist Olaf Scholz genau der richtige.

Wir wollen uns gemeinsam für eine starke Demokratie, eine soziale Marktwirtschaft und eine Gesellschaft, die zusammenhält, eintreten.

Schöne Grüße

Lars SPD-Parteivorsitzender